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Allg. Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und gesetzliche Hinweise für den Onlineshop blackOut sports & shoes

Diese AGB, Hinweis- und Belehrungstexte wurden auf der Grundlage der unverbindlichen Konditionenempfehlung des Handelsverbandes Bayern e. V. erstellt.

(Stand:13.06.2014 )


1. Vertragsgrundlage

a)
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbeziehung zwischen der blackOut, sports & shoes, Luitpoldstraße 11, 86830 Schwabmünchen, Tel.: +49 (0) 8232 9632 15 , Fax: +49 (0) 8232 9632 14 - Veantwortlich: Thomas Zettler (nachfolgend „Verkäufer") und dem Kunden des Onlineshops: www.blackout-shop.de

Kunden im Sinne dieser Bestimmungen sind sowohl Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) als auch Unternehmer (jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt) .

b)
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungen Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind.

Abweichende AGB des Kunden gelten nur, wenn ihre Anwendung ausdrücklich vereinbart wurde. Eine Vereinbarung kann nicht bereits darin gesehen werden, dass der Verkäufer in Kenntnis Kunden-AGB liefert. Dies gilt auch, wenn der Verkäufer der Geltung der Kunden-AGB bei Lieferung nicht ausdrücklich widersprochen hat.

c)
Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als diesen hierdurch nicht der Schutz entzogen wird, der den Verbrauchern durch diejenigen zwingenden Bestimmungen des Landes, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährt wird.

2. Angebot, Zustandekommen und Speicherung des Vertrages
a)
Angaben auf den Webseiten des Verkäufers stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar.
Der Kaufvertrag kommt nach dem Eingang der verbindlichen Bestellung des Kunden durch Übermittlung der Vertragsbestätigung durch den Verkäufer (bspw. telefonisch, per Fax, Email oder Brief), ansonsten durch die Zusendung der Ware, zustande. Die Bestätigung gilt als übermittelt, wenn nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge damit gerechnet werden kann, dass die Erklärung dem Verbraucher zugegangen ist.
Die zunächst versendete automatische Bestätigung des Bestelleingangs stellt keine Annahme des Vertragsangebotes dar, sondern bestätigt lediglich den Eingang der Bestellung. Wird das Vertragsangebot nicht innerhalb von 2 Tagen angenommen, gilt dieses als abgelehnt und der Kunde ist hieran nicht mehr gebunden.

b)
Soweit der Kunde ein Angebot bzw. eine Anfrage bspw. über ein Kontaktformular, per E- Mail oder telefonisch an den Verkäufer übermittelt, übersendet der Verkäufer dem Kunden ein verbindliches Angebot per E-Mail, welches dieser innerhalb von 5 Tagen annehmen kann. Um die übersandten Vertragsdaten zu speichern, kann der Kunde diese ausdrucken oder auf seinem PC oder einem anderen elektronischen Datenträger speichern.

c)
Zur Abgabe der verbindlichen Bestellung des Kunden über das Online-Warenkorbsystem sind folgende Schritte erforderlich: Bitte legen Sie den bzw. die ausgewählten Artikel durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb" in den virtuellen „Warenkorb". Diesen können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons( Warenkorb) gleichlautende Schaltfläche öffnen und Änderungen vornehmen. Nachdem Sie die gewünschten Artikel in den „Warenkorb" gelegt haben, gelangen Sie über den Warenkorb mittels Betätigung der Schaltfläche „weiter zur Kasse" zunächst zur Eingabe der persönlichen Daten, bzw. zum Login-Bereich, bitte geben Sie ihre entsprechenden Daten ein. Die Pflichtangaben sind mit einem Sternchen gekennzeichnet.Eine Registrierung ist nicht erforderlich. Ihre Daten werden verschlüsselt übertragen. Soweit Sie sich bereits bei uns angemeldet haben.Versandkosten werden angezeigt, zur Auswahl dergewünschten Zahlweise auf "weiter" Anklicken. In der weiteren Folge gelangen Sie über die Auswahl der Zahlart und der Versandmethode . Hier kann mann Anmerkungen zu dieser Bestellung in das Textfeld schreiben und die Allgemeinen Geschäfts-und Lieferbedingungen und die Widerrufbelehrung bestätigen .. durch klicken auf weiter wird auf die Bestellübersichtsseite. Hier können Sie nochmals alle Bestelldaten prüfen und ggf. Änderungen oder Anpassungen (zum Beispiel durch Anklicken der Links „bearbeiten" oder auch mittels Betätigung der „Zurück"-Funktion Ihres Internetbrowsers) vornehmen oder die Bestellung abbrechen (bspw. durch Schließen des Browserfensters). Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weiter Informationen, beispielweise zu den Korrekturmöglichkeiten. Erst mit dem Anklicken des Buttons „Kaufen " ist der Bestellvorgang abgeschlossen.

d)
Die Daten der Bestellung des Kunden und der Vertragstext werden von dem Verkäufer nicht in einer für den Kunden nachträglich noch zugreifbaren Form gespeichert. Der Vertragstext wird auf unseren internen Seiten gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf unserer Seite einsehen. Sollte der Kunde seine Bestelldaten dokumentieren wollen, sollte der Kunde diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung kopieren, ausdrucken oder auf sonstige Art speichern.
Der Verkäufer übermittelt dem Kunden jedoch spätestens bei Lieferung der Ware eine Vertragsbestätigung, in welcher der Vertragsinhalt wiedergegeben ist. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per Email zugesandet ( nach Abschluß der Bestellung sind Ihre Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich).

3. Bezahlung, Auslieferung
a)
Soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung der bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse (also mittels Überweisung, Paypal), oder gegen Nachnahme.
Bei Vorkasse ist die Zahlung innerhalb von 8 Tagen nach Vertragsschluss zu leisten.

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Zahlungsart Nachnahme auszuschließen bzw. eine bestimmte Zahlart zu bestimmen.


b)
Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angeben wird, erfolgt die Lieferung innerhalb von 5 Werktagen ab Mitteilung der Vertragsannahme bzw. Mitteilung der Versendung der Ware , soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist.
Entscheidet sich der Kunde für die Zahlart Vorkasse, beginnt die Frist einen Tag nach Tätigung der Überweisung (Erteilung der Zahlungsanweisung an die Bank bzw. an PayPal).

An Sonn-, Feier- und Samstagen erfolgen keine Lieferungen .

c)
Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, im Fall fehlender oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass der Verkäufer dies nicht zu vertreten hat und er insbesondere zur Erfüllung der Verbindlichkeit aus dem Vertrag zuvor ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über fehlende oder verspätete Selbstbelieferung informieren und ggf. das Rücktrittsrecht ausüben. Im Fall des Rücktritts sind bereits empfangene Leistungen unverzüglich zurückzugewähren.

4. Preise und Versandkosten
a)
Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sowie sonstige Preisbestandteile und etwaig weiterer anfallender Steuern und Abgaben. Die Preise gelten aus-schließlich für Bestellungen im Onlineshop.
Der Verkäufer hat nach neuer Regelung ein Zurückbehaltungsrecht bis zum Rückerhalt der Ware.
Die Kosten der Rücksendung der Ware trägt grundsätzlich der Käufer, sofern der Verkäufer ihn vor Vertragsschluss entsprechend informiert hat.

b)
Zu den Produktpreisen kommen die jeweiligen Verpackungs-/Versandkosten gemäß Artikelbeschrei-bung . Wir berechen für die Lieferung innerhalb Deutschlands pauschal 4,95 € pro bestellung, ab 100,00 Bestellwert, liefern wir Versandkostenfrei innerhalb Deutschland.(bei Nachnahme fallen die Nachnahmegebühr von 9,95 € an sowie die unmittelbar an den Zusteller zu zahlende Zustellgebühr an) hinzu. Nähere Informationen hierzu sind unter der Seite „Versand und Zahlungsarten" aufgeführt.

5. Gewährleistung,
a)
Es gelten, soweit nicht in b) und c) Abweichendes geregelt ist, die gesetzlichen Vorschriften.

b)
Für Verbraucher verjähren beim Kauf von gebrauchten Sachen die Mängelansprüche nach einem Jahr.

Für Unternehmer verjähren Mängelansprüche für Neuwaren nach einem Jahr ab Gefahrübergang, für gebrauchte Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

c)
Die unter 5.b) geregelten verkürzten bzw. ausgeschlossenen Gewährleistungsfristen gelten nicht in Fällen der Haftung für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Gleiches gilt für von dem Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden, bzw. bei Arglist und in den Fällen des Rückgriffsanpruchs gemäß §§ 478, 479 BGB; sowie für vom Verkäufer übernommene Garantien.

d)
Uns stehen insgesamt zwei Nachbesserungsversuche zu, wenn Sie uns nicht zuvor eine
angemessen Nachbesserungsfrist gesetzt haben, die ergebnislos abgelaufen ist. Ist die von Ihnen
gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich, beschränkt sich
Ihr Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung.

6. Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma blackOut.. Der Kun-de ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzten, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.

7. Gerichtsstandvereinbarung
a)
Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffent-lich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz Schwabmünchen in Augsburg für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages erge-ben, vereinbart.

b)
Ziffer 7.a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Auf-enthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Dies gilt nicht, sofern der Kunde Verbraucher ist und seinen Wohnsitz bzw. seinen gewöhnlichen Auf-enthalt in einem Mitgliedsaat der Europäischen Union hat. In diesem Fall ist Klage vor dem zuständi-gen Gericht des Wohnsitzmitgliedstaates zu erheben.

8. Rückzahlung des Entgelts

Für die Rückzahlung hat der Unternehmer grundsätzlich das Zahlungsmittel zu verwenden, welches der Verbraucher bei Zahlung verwendet hat. Allerdings kann der Unternehmer mit dem Verbraucher ausdrückliche andere Vereinbahrungen treffen.

9. Widerrufsbelehrung

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
Und ggf. gezogene Nutzungen ( z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene
Leistungen sowie Nutzungen ( z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit
Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie
Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise" versteht man das Testen uns Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufsrechts

a)
nicht bei Fernabsatzverträgen zu Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt
werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder
Verfalldatum überschritten würde.

b)
nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio-oder Videoaufzeichnungen oder von Soiftware,
sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen enstiegelt worden sind.

 

 
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